Grundlagen

Leistungs- und Finanzbeziehungen im DB-Konzern

Innerhalb des DB-Konzerns ergeben sich aufgrund der starken operativen Verflechtungen und Abhängigkeiten zwischen der Managementholding DB AG und den Ge­schäfts­feldern wie auch zwischen den einzelnen Geschäftsfeldern Leistungs- und Finanzbeziehungen.

Diese lassen sich in vier Gruppen gliedern:

  • Operative Leistungsbeziehungen zwischen zwei Gesellschaften, die zum Beispiel im Rahmen der Infrastrukturnutzung entstehen, wenn die DB Regio AG Trassen in An­­spruch nimmt und dafür Trassenentgelte bezahlt.
  • Leistungsbeziehungen mit der Konzernleitung: Die DB AG erbringt Leistun­gen für die operativen Gesellschaf­ten wie zum Beispiel den zentralen Einkauf.
  • Konzernfinanzierung: Die DB AG übernimmt und bündelt die Finanzierungsfunktion im DB-Kon­zern. In diesem Rahmen beschafft die DBAG über ihre Finanzierungstochtergesellschaft Deutsche Bahn Finance GmbH (DB Finance) Finanzmittel am Kapital­markt und reicht sie als Darlehen an die Konzerngesellschaften weiter.
  • Ergebnisabführungs- und Beherrschungsverträge: In Deutschland wird über Ergebnisabführungs- und Be­herr­schungsverträge eine steuerliche Organschaft be­grün­det, die es erlaubt, steuerliche Gewinne mit steuer­li­chen Ver­lus­ten zu verrechnen. Im DB-Konzern ist die DB AG die steuerpflichtige Gesellschaft in Deutschland.

Als grundlegendes Merkmal der Ausgestaltung von Leis­tungs­­­beziehungen gilt dabei die Marktüblichkeit (At-Arm’s-Length-Prinzip). Das heißt, die Vergütung orientiert sich immer an markt­üblichen Preisen. Im DB-Konzern gilt dies für die Verrechnung von operativen Leistungsbezie­hungen, Serviceeinheiten und die Konzernfinanzierung. Konzern­interne Kunden zahlen die gleichen Trassennutzungspreise wie kon­zern­externe Kunden. Die Preise für konzernintern be­zogene Dienst­leistungen werden regelmäßig auf Basis von Marktstudien auf Marktkonformität überprüft. Die Konditionen für Finan­zierungs­trans­aktionen basieren auf aktuellen Markt­kon­ditio­nen am Geld- und Kapitalmarkt. Governancefunktionen nehmen steuernde und über­wachende Aufgaben wahr. Diese Leistungen werden grundsätzlich nicht verrechnet. Die Leistungen der Serviceeinhei­ten werden in aller Regel leistungsgerecht mit den internen Leistungsempfängern verrechnet.

Gründe und Motivation für die marktgerechte Ausgestaltung der Leistungsbeziehungen im DB-Konzern sind:

  • Eine wertorientierte Unternehmenssteuerung gelingt nur, wenn sie auf allen Ebenen des DB-Konzerns er­folgt. Dies setzt Leistungsbeziehun­gen zu marktgerech­ten Konditio­nen voraus. Erfolg und Misserfolg müssen trans­parent wer­den, um eine wirtschaftliche Steuerung zu ermöglichen.
  • Die EIU sind gesetzlich dazu verpflichtet, ihre Leistun­gen diskriminierungsfrei an­zubieten. Die Marktkonformi­tät der Preise wird von der Bundesnetzagentur (BNetzA) überprüft. Die Preise sind für jeden transparent.
  • Auch aus steuerlichen Gründen und aus Sicht von Minderheitsgesellschaftern von Tochtergesellschaften ist eine markt­gerechte Ausgestaltung von Leistungsbeziehungen notwendig und gefordert.

Die aus den Ergebnisabführungs- und Beherrschungsver­­trä­gen innerhalb des DB-Konzerns resultierenden Ergeb­nis- und Zahlungswirkungen sind keine Leistungs­beziehungen, sondern Konsequenz der Gestaltung des DB-Konzerns als inländischer Vertragskonzern und der damit verbundenen Rechte und Pflich­ten aller eingeschlossenen inländischen Gesellschaften.

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