Leistungs- und Finanzbeziehungen im DB-Konzern

Innerhalb des DB-Konzerns ergeben sich aufgrund der starken operativen Verflechtungen und Abhängigkeiten zwischen der Managementholding DB AG und den Ge­schäfts­feldern wie auch zwischen den einzelnen Geschäftsfeldern Leistungs- und Finanzbeziehungen.

Diese lassen sich in vier Gruppen gliedern:

• Operative Leistungsbeziehungen zwischen zwei Gesellschaften, die z.B. im Rahmen der Infrastrukturnutzung entstehen, wenn die DB Regio AG Trassen in An­spruch nimmt und dafür Trassenentgelte bezahlt.
• Leistungsbeziehungen mit der Konzernleitung: Die DB AG erbringt Leistun­gen für die operativen Gesellschaf­ten wie z.B. den zentralen Einkauf.
• Konzernfinanzierung: Die DB AG übernimmt und bündelt die Finanzierungsfunktion im DB-Kon­zern. In diesem Rahmen beschafft die DB AG über ihre Finanzierungstochtergesellschaft Deutsche Bahn Finance GmbH (DB Finance) Finanzmittel am Kapital­markt und reicht sie als Darlehen an die Konzerngesellschaften weiter.
• Ergebnisabführungs- und Beherrschungsverträge: In Deutschland wird über Ergebnisabführungs- und Be­herr­schungsverträge eine steuerliche Organschaft be­grün­det, die es erlaubt, steuerliche Gewinne mit steuer­li­chen Ver­lus­ten zu verrechnen. Im DB-Konzern ist die DB AG die steuerpflichtige Gesellschaft in Deutschland.

Als grundlegendes Merkmal der Ausgestaltung von Leis­tungs­beziehungen gilt dabei die Marktüblichkeit (At-Arm’s-Length-Prinzip), d.h., die Vergütung orientiert sich im­mer an markt­üblichen Preisen. Im DB-Konzern gilt dies für die Verrechnung von operativen Leistungsbezie­hungen, Service­einheiten und die Konzernfinanzierung. Konzern­interne ­Kunden zahlen die gleichen Trassennutzungspreise wie kon­zern­­externe Kunden. Die Preise für konzernintern be­zogene Dienst­leistungen werden regelmäßig auf Basis von Marktstu­dien auf Marktkonformität überprüft. Die Konditionen für Finan­zierungs­trans­aktionen basieren auf aktuellen Markt­kon­ditio­nen am Geld- und Kapitalmarkt. Governancefunktionen nehmen steuernde und über­wachende Aufgaben wahr. Diese Leistungen werden grundsätzlich nicht verrechnet. Die Leistungen der Serviceeinhei­ten werden in aller Regel leistungsgerecht mit den internen Leistungsempfängern verrechnet.

Gründe und Motivation für die marktgerechte Ausgestaltung der Leistungsbeziehungen im DB-Konzern sind:

• Eine wertorientierte Unternehmenssteuerung gelingt nur, wenn sie auf allen Ebenen des DB-Konzerns er­folgt. Dies setzt Leistungsbeziehun­gen zu marktgerech­ten Kondi­tio­nen voraus. Erfolg und Misserfolg müssen trans­parent wer­den, um eine wirtschaftliche Steuerung zu ermöglichen.
• Die Eisenbahninfrastrukturunternehmen sind gesetzlich dazu verpflichtet, ihre Leistun­gen diskriminierungsfrei an­zubieten. Die Marktkonformi­tät der Preise wird von der BNetzA überprüft. Die Preise sind für jeden transparent.
• Auch aus steuerlichen Gründen und aus Sicht von Minderheitsgesellschaftern von Tochtergesellschaften ist eine markt­gerechte Ausgestaltung von Leistungsbeziehungen notwendig und gefordert.

Die aus den Ergebnisabführungs- und Beherrschungsver­­trä­gen innerhalb des DB-Konzerns resultierenden Ergeb­nis- und Zahlungswirkungen sind keine Leistungs­beziehungen, sondern Konsequenz der Gestaltung des DB-Konzerns als inländischer Vertragskonzern und der damit verbundenen Rechte und Pflich­ten aller eingeschlossenen inländischen Gesellschaften.