Leistungs- und Finanzbeziehungen im DB-Konzern

Innerhalb des DB-Konzerns ergeben sich aufgrund der starken operativen Verflechtungen und Abhängigkeiten zwischen der Managementholding DB AG und den Ge­­schäfts­feldern wie auch zwischen den einzelnen Geschäftsfeldern Leistungs- und Finanzbeziehungen.

Diese lassen sich in vier Gruppen gliedern:

• Operative Leistungsbeziehungen zwischen zwei Gesellschaften, die zum Beispiel im Rahmen der Infrastrukturnutzung entstehen, wenn die DB Regio AG Trassen der DB Netz AG in Anspruch nimmt und dafür Trassenentgelte bezahlt.
• Leistungsbeziehungen mit der Konzernleitung: Die DB AG erbringt Leistun­­gen für die operativen Gesellschaf­ten wie zum Beispiel den zentralen Einkauf, der den Beschaffungsprozess von Zügen organisiert und steuert.
• Konzernfinanzierung: Die DB AG übernimmt und bündelt die Finanzierungsfunktion im DB-Kon­­zern. In diesem Rahmen beschafft die DB AG über ihre Finanzierungstochtergesellschaft Deutsche Bahn Finance GmbH (DB Finance) Finanzmittel am Kapital­­markt und reicht sie als Darlehen an die Konzerngesellschaften weiter.
• Ergebnisabführungs- und Beherrschungsverträge: In Deutschland wird über Ergebnisabführungs- und Be­­herr­­­­­schungsverträge eine steuerliche Organschaft be­­grün­­det, die es erlaubt, steuerliche Gewinne mit steuer­li­chen Verlus­­­­ten zu verrechnen. Im DB-Konzern ist die DB AG die schluss­­­­­endlich steuerpflichtige Gesellschaft in Deutschland.

Als grundlegendes Merkmal der Ausgestaltung von Leis­tungs­­­­beziehungen gilt dabei die Marktüblichkeit (At-Arm’s-Length-Prinzip). Das heißt, die Vergütung orientiert sich immer an markt­üblichen Preisen. Im DB-Konzern gilt dies für die Verrechnung von operativen Leistungsbezie­hungen, Serviceeinheiten und die Konzernfinanzierung. Konzern­interne Kunden zahlen die gleichen Trassennutzungspreise wie konzern­externe Kunden. Die Preise für konzernintern be­­zogene Dienst­leistungen werden regelmäßig auf Basis von Marktstudien auf Marktkonformität überprüft. Die Konditionen für Finan­zierungs­­trans­aktionen basieren auf aktuellen Marktkonditio­nen am Geld- und Kapitalmarkt.

Gruppenfunktionen nehmen steuernde und über­wachende Aufgaben wahr. Diese Leistungen werden grundsätzlich nicht verrechnet. Die Leistungen der Serviceeinhei­­ten werden in aller Regel leistungsgerecht mit den internen Leistungsempfängern verrechnet.

Gründe und Motivation für die marktgerechte Ausgestaltung der Leistungsbeziehungen im DB-Konzern sind:

• Eine wertorientierte Unternehmenssteuerung gelingt nur, wenn sie auf allen Ebenen des DB-Konzerns er­­folgt. Dies setzt Leistungsbeziehun­­gen zu marktgerech­­­ten Konditio­nen voraus. Erfolg und Misserfolg müssen trans­­­parent wer­den, um eine wirtschaftliche Steuerung zu ermöglichen.
• Die EIU sind gesetzlich dazu verpflichtet, ihre Leistun­­gen diskriminierungsfrei an­­zubieten. Die Marktkonformi­­tät der Preise wird von der Bundesnetzagentur (BNetzA) überprüft. Die Preise sind für jeden transparent.
• Auch aus steuerlichen Gründen und aus Sicht von Minderheitsgesellschaftern von Tochtergesellschaften ist eine markt­gerechte Ausgestaltung von Leistungsbeziehungen notwendig und gefordert.

Die aus den Ergebnisabführungs- und Beherrschungsver­trä­­gen innerhalb des DB-Konzerns resultierenden Ergeb­nis- und Zahlungswirkungen sind keine Leistungs­beziehungen, sondern Konsequenz der Gestaltung des DB-Konzerns als inländischer Vertragskonzern und der damit verbundenen Rechte und Pflichten aller eingeschlossenen inländischen Gesellschaften.