Recht und Verträge

• Scope: Schadenersatzansprüche, Rechtsstreitigkeiten, aktive und passive Claims

Infolge von verzögerten Fahrzeugauslieferungen und Fahr­zeugmängeln ergeben sich Betriebserschwernisse und Vertragsverletzungen oder Nichterfüllungen gegenüber den Bestellerorganisationen im Regionalverkehr. Höhere Aufwendungen und Pöna­le­zahlungen bei gleichzeitig geringerem Fahrgeld sind die Folge. Gegenüber den Herstellern werden sich daraus ergebende Ausgleichsansprüche verfolgt.

Für bestehende rechtliche und vertragliche Risiken wur­­den unter Ab­­schätzung der jeweiligen Eintrittswahrscheinlichkeiten Rückstellungen gebildet.

Die Einhaltung von geltendem Recht, Unternehmensrichtlinien und anerkannten regulatorischen Standards ist Aufgabe und Verpflichtung jedes Mitarbeiters des DB-Kon­zerns. Zur Sicherstellung regelkonformen Verhaltens dient unsere Compliance-Organisation.

Der DB-Konzern ist mit seinem sehr hohen Einkaufs­volu­men und über 40.000 Lieferanten einer der größ­­ten Einkäufer in Deutschland. Insbesondere die Infrastruk­tur­geschäfts­­felder sind angesichts um­­fangreicher Inves­ti­tio­­nen großen Risiken ausgesetzt, Ziel und Opfer von Kor­­rup­­tion, Kartell­­absprachen oder Betrug zu werden. Auch der Bund als Zuschussgeber stellt mit seiner Anti­korrup­tions­richtlinie hohe Compliance-Anforderungen an den DB-Konzern.

Chancen resultieren aus der Aufdeckung von Kartellen aus der Vergangenheit und der Durchsetzung von Schadenersatzansprüchen gegen die Kartellanten. Der DB-Konzern verfolgt in über zehn Fällen Schadenersatzansprüche. Dabei geht es unter anderem um Kartelle bei Lkw, Schienen, Luftfracht, Aufzügen und Fahrtreppen, Spannstahl, Girocard und Containertransporten. In über zehn weiteren Fällen er­mittelt der DB-Kon­­zern noch, ob ein Schaden entstanden ist.